Speyer: Letter of Intent (LoI) kann noch im September unterzeichnet werden – Bundeswehr kehrt nach Speyer zurück
Die Stadt Speyer und die Bundeswehr haben das im Frühjahr vereinbarte Standortgespräch zur Zukunft der Kurpfalz-Kaserne erfolgreich abgeschlossen. Beide Seiten haben sich auf eine gemeinsame Grundlage für die weitere Entwicklung verständigt. Der LoI kann nach Abschluss der noch laufenden internen Abstimmungen im Bundesministerium der Verteidigung noch im September von allen Beteiligten unterzeichnet werden.
Damit ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft der Kurpfalz-Kaserne erreicht. Die Bundeswehr wird nach Speyer zurückkehren und damit wieder an einem Ort präsent sein, der über Jahrzehnte Teil ihrer Geschichte in der Stadt war. Zugleich ist es der Stadt gelungen, ihre städtebaulichen und kommunalen Anliegen erfolgreich in die weiteren Planungen einzubringen. Neben der Stadt und der Bundeswehr waren auch das Land Rheinland-Pfalz und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und das BAMF in den Gesprächen beteiligt.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler bewertet den Abschluss des Standortdialogs als wichtigen Erfolg für Speyer: „Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass Speyer seine Interessen selbstbewusst vertreten wird und zugleich bereit ist, gemeinsam nach einer Lösung zu suchen, die den unterschiedlichen Anforderungen gerecht wird. Genau das ist uns gelungen. Wir haben intensiv, sachlich und auf Augenhöhe miteinander gearbeitet und dabei ein Ergebnis erreicht, das für unsere Stadt eine gute Perspektive eröffnet und zugleich den Weg für die Rückkehr der Bundeswehr nach Speyer frei macht. Dass wir diesen nächsten Schritt gemeinsam gehen können, ist ein besonderer Erfolg und zeigt, was möglich ist, wenn unterschiedliche Verantwortlichkeiten und Interessen konstruktiv zusammengeführt werden.“
Im Verlauf der Gespräche mit den Vertretern des BMVg entstand bei der Stadt Speyer der Eindruck, dass auch die Bundeswehr sehr zufrieden mit dem Ergebnis der gemeinsamen Abstimmungen ist. Zudem wurde deutlich, dass die Bundeswehr sich auf die Rückkehr nach Speyer freut.
Die noch erforderlichen internen Abstimmungen im Bundesministerium der Verteidigung laufen derzeit. Die Stadt Speyer hat ihren Beitrag zum Verfahren bereits geleistet und ihre Position erfolgreich in die Gespräche eingebracht. Mit der Unterzeichnung des Letter of Intent soll die Grundlage für die nächsten Schritte geschaffen werden.
Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler hierzu: „Wir haben unsere Anliegen klar formuliert und konnten sie erfolgreich in den gemeinsamen Prozess einbringen. Jetzt geht es darum, auf dieser Grundlage die nächsten Schritte verlässlich und konstruktiv zu gestalten und eine gute Zukunft für die Kurpfalz-Kaserne und unsere Stadt zu entwickeln.“
Mit dem Abschluss des Standortgespräches ist damit ein wesentlicher Meilenstein erreicht: Für Speyer eröffnet sich eine neue Perspektive für die Kurpfalz-Kaserne, während die Bundeswehr an ihre langjährige Verbindung zur Stadt anknüpfen kann.
Die Stadt Speyer kündigt zudem einen Info-Termin für die Anwohnenden von Speyer-Nord und weitere Interessierte nach der Unterzeichnung des LOIs an.
| Quelle: Stadt Speyer
